Nichts tun kann keine Antwort sein

Im Tagesspiegel vom 18. November 2011 argumentieren Frank Schäffler und Holger Krahmer, mit den Maßnahmen zur Krisenbewältigung hebele die Staatengemeinschaft die freiheitliche, wirtschaftliche Verfassung Europas aus. Für Hermann Otto Solms ist diese Argumentation deshalb verfehlt, weil in den Verträgen zur Herstellung der Währungsunion die Möglichkeit einer Zahlungsunfähigkeit von Staaten überhaupt nicht vorgesehen und bedacht wurde. … Weiterlesen

Die liberale Handschrift Europas

Das vereinte Europa gehört zu den bestimmenden Größen deutscher Politik. Wesentlicher Teil ist unsere gemeinsame Währung, der Euro. Entscheidend für das Funktionieren dieser Währungsunion ist aber, dass sich jeder Mitgliedstaat an gewisse Spielregeln hält. In den letzten Jahren ließ jedoch die kreditfinanzierte, ausgabenfreundliche Politik einzelner Mitgliedsstaaten das gesamte Währungssystem in eine Krise geraten. Es gilt … Weiterlesen

Solms: Schäffler riskiert den Zerfall der Währungsunion

Liberale treten aus Überzeugung für Eigenverantwortung und Haftung als Leitprinzipien einer marktwirtschaftlichen Ordnung in Europa ein. Darin sind sich der Bundesvorstand und Frank Schäffler einig. Darin unterscheiden wir uns von anderen Parteien, deren Leitbild seit jeher die kollektive Haftung unter einem “Primat der Politik“ ist. Die Kontroverse, ob der Rettungsschirm mit diesen Prinzipien vereinbar ist, … Weiterlesen