Nichts tun kann keine Antwort sein
Im Tagesspiegel vom 18. November 2011 argumentieren Frank Schäffler und Holger Krahmer, mit den Maßnahmen zur Krisenbewältigung hebele die Staatengemeinschaft die freiheitliche, wirtschaftliche Verfassung Europas aus. Für Hermann Otto Solms ist diese Argumentation deshalb verfehlt, weil in den Verträgen zur Herstellung der Währungsunion die Möglichkeit einer Zahlungsunfähigkeit von Staaten überhaupt nicht vorgesehen und bedacht wurde. … Weiterlesen
Das Märchen von der Spaltung Europas durch den Rettungsschirm
Ach ja, die Pickelhaube. Als Friedrich Wilhelm IV. von Preußen sie 1842 seiner Armee verordnete, konnte er nicht wissen, dass er gleichzeitig eine der beliebtesten Karikaturen der Deutschen schuf. Eine inzwischen etwas verstaubte Satire sollte man meinen – doch weit gefehlt! Die Pickelhaube steht nicht mehr nur für Preußen und Bismarck, sondern neuerdings auch für … Weiterlesen
Solms: Schäffler riskiert den Zerfall der Währungsunion
Liberale treten aus Überzeugung für Eigenverantwortung und Haftung als Leitprinzipien einer marktwirtschaftlichen Ordnung in Europa ein. Darin sind sich der Bundesvorstand und Frank Schäffler einig. Darin unterscheiden wir uns von anderen Parteien, deren Leitbild seit jeher die kollektive Haftung unter einem “Primat der Politik“ ist. Die Kontroverse, ob der Rettungsschirm mit diesen Prinzipien vereinbar ist, … Weiterlesen
Für ein stabiles Europa 