Das Märchen von der Spaltung Europas durch den Rettungsschirm
Ach ja, die Pickelhaube. Als Friedrich Wilhelm IV. von Preußen sie 1842 seiner Armee verordnete, konnte er nicht wissen, dass er gleichzeitig eine der beliebtesten Karikaturen der Deutschen schuf. Eine inzwischen etwas verstaubte Satire sollte man meinen – doch weit gefehlt! Die Pickelhaube steht nicht mehr nur für Preußen und Bismarck, sondern neuerdings auch für … Weiterlesen
Staatliche Insolvenzordnung, Schuldenbremsen und Stabilitätsunion jetzt ermöglichen
Die Diskussionen über den richtigen Ausweg aus der europäischen Schuldenkrise verlaufen äußerst kontrovers – egal ob man in der Bevölkerung oder unserer Partei nach Meinungen fragt. Die letzten Wochen haben zudem gezeigt, dass sich auch Experten keineswegs einig sind: Während die Wirtschaftsweisen die Bundesregierung für ihr Verhalten in der aktuellen Krise loben und noch weitere … Weiterlesen
Stabilitätspakt II – Eine neue Haushaltsdisziplin der Mitgliedstaaten und die verstärkte Durchsetzungsfähigkeit der EU
Im September dieses Jahres einigten sich EU-Kommission, Ministerrat und Europäisches Parlament auf den Stabilitätspakt II. Dieser sieht, wie Alexander Graf Lambsdorff in seinem Beitrag „Der Stabilitätspakt bekommt Zähne“ beschreibt, eine Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes von 1996 vor. Grund dafür war unter anderem die Aufweichung der ursprünglichen Regelungen durch die Regierung Schröders. Wie genau hat … Weiterlesen
Für ein stabiles Europa 