Kooperation statt Alleingang
Im Schatten der Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg träumten die Staaten Europas, als sie sich in den 1950er Jahren zu den europäischen Gemeinschaften zusammenschlossen, von immerwährendem Frieden und Stabilität. Dieses historische Gedankenfundament des Staatenverbundes darf bei der Debatte um die Zukunft Europas nicht in Vergessenheit geraten.
Wir müssen uns im Klaren darüber sein, dass in unserer heutigen globalisierten Welt Entscheidungen, die wir in Deutschland treffen, massive Auswirkungen auf unsere europäischen und auch unsere transatlantischen Partner haben. Auf die Eurokrise reagiert Deutschland also nicht nur in Verantwortung für sich selbst, sondern als Teil eines Netzwerkes von Verflechtungen und Interdependenzen. Wir müssen auch den Perspektiven anderer Staaten, vor allem denen unserer engsten Verbündeten, Beachtung schenken – zumal Deutschland wie kein anderes Land finanziell, wie auch politisch von der Währungsunion profitiert hat.
Die Europäische Union hat sich in den internationalen Beziehungen zu einem Präzedenzfall entwickelt. Auch auf den anderen Kontinenten können wir immer mehr regionale Zusammenarbeit bis hin zu regionaler Institutionalisierung beobachten. Ein Schritt zurück in ein nationalstaatliches Europa würde gegen die Zeichen unserer Zeit sprechen. Ohne das europäische Haus werden die europäischen Nationalstaaten in der Welt von morgen keinen Platz haben.
Immer wieder sprechen wir von dem „Geburtsfehler“ der europäischen Währungsunion. Es steht außer Frage, dass wir im Falle Griechenlands über die mangelnden Kontrollmöglichkeiten der nationalen Fiskalpolitik gestolpert sind. Daraus dürfen wir nun jedoch nicht die voreilige Konsequenz ziehen, das gesamte Projekt Europa in Frage zu stellen. Vielmehr müssen wir uns darauf konzentrieren diese Mängel durch politische Maßnahmen zu beheben und künftig ein auch im finanzpolitischen Bereich stabiles Europa der Zukunft zu schaffen.
Wir müssen Europa insgesamt, politisch wie wirtschaftlich, stabiler machen. Dies kann nur durch Beteiligung aller erfolgen, denn europäische Solidarität bedeutet nicht, „Trittbrettfahren“ zu ermöglichen. Eine Ausweitung der mitgliedstaatlichen Kompetenzbereiche wäre in der aktuellen Situation genau das falsche Signal. Wir müssen unsere Kompetenzen vielmehr bündeln, um effektive Regulationsmechanismen schaffen zu können. Europa ist kein Selbstläufer – für dieses Europa muss man sich engagieren. Deutschland muss als größte Volkswirtschaft der Union mit gutem Vorbild vorangehen.
Klar ist, dass eine euroskeptische Haltung einen Rückschritt bedeuten würde. Europa ist die Garantie für Frieden und Fortschritt. Dafür muss auch die FDP in langer Tradition weiter eintreten.
Dr. Bijan Djir-Sarai
Für ein stabiles Europa 